AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich & Vertragsgegenstand
1.1 Die Firma ukibu GmbH (im Folgenden bezeichnet als ukibu) betreibt unter den Domains www.ukibu.com und www.ukibu.ch eine Internetplattform, auf der Kinder ihre eigenen Bücher schreiben, gestalten, drucken und veröffentlichen können. Bitte beachten Sie, dass der eigentliche Bestellvorgang bzw. die Veröffentlichung nur von Personen über 18 Jahren getätigt werden kann.
1.2 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Plattform www.ukibu.com und www.ukibu.ch, Sie gelten ebenso für alle Angebote und Bestellungen bei ukibu sowie alle Lieferungen und Leistungen, die ukibu für die Kunden erbringt.
1.3 Mit Absenden des Registrierungsformulars sowie der Bestellung werden die AGB anerkannt. 
1.4 ukibu behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. In diesem Fall werden alle registrierten Mitglieder 2 Wochen vorher per E-Mail informiert. Die geänderten AGB gelten als angenommen, wenn das Mitglied nicht innerhalb von 4 Wochen ab Zugang der Benachrichtigung widerspricht oder den Dienst weiterhin in Anspruch nimmt 
1.5 Die Vertragssprache ist Deutsch.

2. Registrierung und Benutzerkonto 
2.1 Nur volljährige, geschäftsfähige Personen (ab 18 Jahren) können ein kostenloses Benutzerkonto mit allen Funktionen eröffnen. Dieses beinhaltet auch die Möglichkeit Bücher zu kaufen und zu veröffentlichen. (Im Folgenden wird dieses Benutzerkonto Hauptkonto genannt und die registrierten Nutzer der Hauptkonten Mitglieder.)
2.2 Die Anmeldung kann ausschliesslich über das im Internet bereitgestellte Registrierungsformular erfolgen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Registrierung. Der Nutzungsvertrag kommt erst mit der Bestätigung der Anmeldung durch ukibu zustande. Ukibu ist berechtigt, die Bestätigung und Annahme der Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern. 
Das Mitglied ist verpflichtet, korrekte Angaben nach der Vorgabe des Registrierungsformulars zu machen. 
2.3 Rechtsgeschäftliche Erklärungen (z.B. Änderung der AGB) können dem Mitglied an die von ihm bei Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse per E-Mail zugehen. Diese gelten in dem Zeitpunkt als zugegangen, indem sie unter normalen Umständen im E-Mail-Postfach abrufbar sind. 
2.4 Das Mitglied kann zu dem Hauptkonto beliebig viele Unterkonten einrichten, hat jedoch für das Verhalten der Nutzer diese Unterkonten einzustehen. Diese Unterkonten haben eine eingeschränkte Funktionsfähigkeit und sind daher auch für Personen unter 18 Jahren geeignet. Über das Unterkonto können keine rechtsverbindlichen Geschäfte getätigt werden. Es können keine Bücher gekauft oder veröffentlicht werden. 
Die Verantwortung liegt immer beim Mitglied. 
2.5 Das Benutzerkonto kann jederzeit ohne Angaben von Gründen auf HYPERLINK "http://www.ukibu.com"www.ukibu.com oder HYPERLINK "http://www.ukibu.ch"www.ukibu.ch gelöscht werden. 

3. Bestellung, Vertragsschluss
3.1 ukibu stellt auf den Webseiten ukibu.com und ukibu.ch einen kostenlosen Buch-Editor zur Verfügung. Mit diesem kann jeder Nutzer ein Buch schreiben und gestalten.  
3.2 Sobald das Buch fertig gestaltet ist, kann es dem Warenkorb hinzugefügt werden und durch registrierte Nutzer bestellt werden.
Durch Anklicken des Buttons „Bestellung absenden“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gibt das Mitglied ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. 
Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine E-Mail. Mit Zugang dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

4. Preise & Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug
4.1 Die Preise werden in Euro (und für Kunden aus der Schweiz in CHF) angegeben. Alle Preise verstehen sich als Endpreise inklusive aller Preisbestanteile sowie der jeweils gültigen Mehrwertsteuer (in Deutschland derzeit 19%). Liefer- und Versandkosten werden extra berechnet und sind vom Kunden zu zahlen. Die Höhe der Versandkosten wird dem Kunden rechtzeitig vor Absenden der Bestellung angezeigt. Die Preise verstehen sich unverzollt und unversteuert. 
4.2 Für die Kunden gelten die am Bestelldatum auf der Webseite veröffentlichten Preise. 
4.3 Die fälligen Entgelte können nur durch die auf der Webseite angegebenen Zahlungsmöglichkeiten beglichen werden.
4.4 Die Bearbeitung von Bestellungen erfolgt grundsätzlich erst nach Erhalt des Kaufpreises bzw. nach Eingang des Belegs für den entsprechenden Zahlungseingang bei ukibu.
4.5 Die Bedingungen für Aktionen und Rabatte sind bei den betreffenden Informationen abrufbar. 
4.6 Der Kunde gerät in Verzug, wenn er nicht spätestens 30 Tage nach Erhalt der E-Mail-Bestätigung gezahlt hat. Die Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn ukibu über den vollständigen Zahlbetrag verfügen kann.

5. Lieferbedingungen
5.1 Der Umfang der Lieferverpflichtung richtet sich nach der Bestellbestätigung. 
5.2 ukibu liefert die Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Anschrift beziehungsweise Lieferadresse.
5.3 Bestellungen werden so schnell wie möglich bearbeitet. Die bestellte Ware erreicht den Kunden in der Regel von  3-5 Werktagen nach korrektem Zahlungseingang. Eine Bearbeitung von Bestellungen ist nur dann möglich, wenn der für den Kunden fällige Zahlungsbetrag auf dem Konto von ukibu verzeichnet werden konnte. Diese Regelung gilt nicht für internationale Lieferungen.
5.4 Ist ohne Verschulden von ukibu eine längere Lieferfrist notwendig, wird der Kunde hierüber unverzüglich informiert. Sollte keine Information erfolgen, ist der Kunde berechtigt, nach Ablauf der Lieferfrist auf die Lieferung zu verzichten. Im Falle des berechtigten Verzichts werden eventuell schon erbrachte Gegenleistungen erstattet. 
5.5 Nicht bloß vorübergehende Betriebsstörungen, Streiks, Verkehrs- und andere von ukibu nicht zu vertretende Hindernisse entbinden ukibu von der Vertragserfüllung. In diesem Fall ist der Kunde berechtigt seine Bestellung zu stornieren. Eventuell schon erbrachte Gegenleistungen werden erstattet.  
5.6 Ist der Kunde Unternehmer und handelt er bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung der gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Versendung der Ware auf den Kunden über. 
5.7 Geringfügige Mängel der Sache bei Ablieferung berechtigen den Kunden - unbeschadet etwaiger Gewährleistungsansprüche - nicht, die Annahme zu verweigern.

6. Haftung und Schäden  
6.1 Ukibu kontrolliert bestellte Bücher nicht auf Rechtschreibfehler, Qualität der Bilder oder gewähltes Design und übernimmt dafür keine Haftung. 
6.2 ukibu haftet lediglich für Mängel an der Ware selbst sowie Druckfehler, die nicht vom Kunden zu vertreten sind. 
6.3 Vertragliche und außervertragliche Schadensersatzansprüche des Käufers gleich welcher Art und aus welchem Rechtsgrund gegen ukibu, deren gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen, es sei denn, die Schäden beruhen auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung. Die Haftungsbeschränkt gilt nicht, soweit ukibu einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Sie gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die von ukibu, deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen zu vertreten sind, sowie die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. 
6.4. Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Ukibu haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit des Internetauftritts. 

7. Widerrufsrecht 
7.1 Ein Widerrufsrecht für die über ukibu bestellten Bücher wird nicht gewährt.
Nach den Bedingungen gemäß Art. 6 Abs. 3 der Richtlinie 97/7/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 20.5.1997 über den Verbraucherschutz bei Vertragsanschlüssen im Fernabsatz sowie §§ 355, 312d BGB besteht ein gesetzliches Widerrufsrecht nicht bei Fernabsatzverträgen 
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder 
- eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder 
- die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind.

8. Inhalte & Verantwortlichkeit
8.1 Die Gestaltung der Bücher (Text, Foto, Bilder, Design) liegt in der Verantwortung des Mitglieds. Ukibu kontrolliert Bücher nicht auf Rechtschreibfehler, Qualität der Bilder oder mangelhaftes Design und übernimmt keine Haftung dafür. 
8.2 Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Texte, Fotos, Grafiken und Bilder (Inhalte), die von dem Mitglied gespeichert, veröffentlicht, übermittelt oder in Form eines Buches (elektronisch oder gedruckt) werden, liegt ausschliesslich und uneingeschränkt bei dem Mitglied. 
8.3 Copyright: Die Urheberrechte am jeweiligen Buch inklusive der übermittelten Inhalte verbleiben bei dem Mitglied.  
8.4 Mitglieder und Nutzer dürfen im Rahmen der Nutzung von www.ukibu.com und www.ukibu.ch nicht: 
- Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, von denen sie nicht Eigentümer sind oder die die Rechte Dritter verletzen
- Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen rechtswidrig, bedrohlich, schädigend, belästigend, vulgär, obszön, extremistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind oder Minderjährigen Schaden zufügen oder in ihrer Entwicklung beeinträchtigen können, insbesondere pornografisch oder gewaltverherrlichend oder sonst jugendgefährdend sind. 
8.5 ukibu kontrolliert die Inhalte grundsätzlich nicht, behält sich jedoch das Recht vor, Inhalte, die über www.ukibu.com und www.ukibu.ch zugänglich sind, ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung zu sperren/löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Inhalte gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese AGB verletzen. 
8.6 ukibu kann ein Mitglied endgültig und dauerhaft von der Nutzung der Webseiten www.ukibu.com und  HYPERLINK "http://www.ukibu.ch" www.ukibu.ch ausschließen, wenn dieses wiederholt und besonders schwerwiegend gegen geltendes Recht, Rechte Dritter oder diese AGB verstößt oder ein sonstiger wichtiger Grund vorliegt. Bei der  Sperrung des Mitglieds berücksichtigt ukibu die berechtigten Interessen des Mitglieds, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Mitglied den Verstoß nicht verschuldet hat. Sobald ein Mitglied gesperrt wurde darf es sich nicht erneut registrieren. 
8.7 Das Mitglied stellt ukibu von jeglichen Ansprüchen frei, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte wegen Inhalten geltend machen, die das Mitglied über www.ukibu.com und  HYPERLINK "http://www.ukibu.ch" www.ukibu.ch zugänglich macht. Das Mitglied übernimmt hierüber auch sämtliche Kosten der Rechtsverteidigung durch ukibu, einschliesslich aller Anwalts- und Gerichtskosten. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung nicht von dem Mitglied zu vertreten ist.

9. Aufsichtspflicht 
9.1 Mitglieder haben Sorge zu tragen, dass ihr Konto ausschliesslich von ihnen selbst oder berechtigten Nutzern (2.4) genutzt wird. Das Passwort für das Nutzerkonto ist vor dem Zugriff Dritter geschützt zu verwahren.
9.2 Mit den Unterkonten, die auch von Personen unter 18 Jahren genutzt werden dürfen, können keine rechtswirksamen Geschäfte getätigt werden, insbesondere keine Bücher bestellt oder veröffentlichen werden. Dennoch liegt es in der Verantwortung des Mitglieds die korrekte Benutzung der Unterkonten sicherzustellen. Mitglieder sind in vollem Umfang für alle von ihrem Mitgliedskonto (dazu gehören auch die Unterkonten) getätigten Aktionen verantwortlich. 

10. Rechtsverletzungen  
10.1 ukibu respektiert das geistige Eigentum Dritter und fordert seine Mitglieder und Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun. 
10.2 Falls Urheberrechte oder sonstige Rechte Dritter durch Inhalte eines Mitglieds/Nutzers verletzt werden, teilen Sie uns diese mit. Folgende Informationen sind dafür wichtig: Angabe des Nutzers, Buchtitel, Beschreibung der Verletzung Ihrer Ansicht nach, ggf. Nachweis Ihrer Berechtigung für den Rechtsinhaber zu handeln, sowie Ihre Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse. 
Beanstandungen können schriftlich an ukibu GmbH, Magnolienweg 8, CH-6353 Weggis oder per E-Mail an HYPERLINK "mailto:mail@ukibu.com"mail(at)ukibu.com gerichtet werden.

11. Urheberrecht 
11.1 Die von ukibu bereitgestellten Inhalte, insbesondere Design, Text, Cover und Bilder der Bücher sind urheberrechtlich geschützt. 
11.2 Jede nicht von ukibu freigegebene Nutzung durch Dritte bedarf der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Einwilligung von ukibu. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung und Übersetzung der geschützten Werke.

12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
12.1 Alle vertraglichen Beziehungen zwischen ukibu und dem Mitglied/Nutzer unterliegen Schweizerischem Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausgeschlossen.
Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt. 
12.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher, auch internationaler Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten Luzern, sofern nicht für die Streitigkeiten ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Gleiches gilt wenn der Kunde  keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat hat. 
12.3 Sollten einzelne Vertragsbestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle von unwirksamen Klauseln treten die gesetzlichen Vorschriften.
Luzern, 16. Juni 2011 

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